Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese AGB gelten im Verhältnis der InterMARtec-schiffe.de GmbH - nachfolgend „schiffe.de“ genannt - und dem Nutzer des Internetportals von schiffe.de - nachfolgend „Nutzer“ genannt -.
1.2 Das Internetportal von schiffe.de ist eine geschäftsbezogene Kontaktplattform für Privatpersonen (Verbraucher) und Gewerbetreibende (Unternehmer). Auf diesem Internetportal können insbesondere Produkte, Dienstleistungen, Kleinanzeigen und Stellenanzeigen abgerufen und angeboten werden, soweit sie dem Bereich der Schifffahrt zuzurechnen sind.
Ein Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft des privaten oder öffentlichen Rechts sowie ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, mit dem in Geschäftsbeziehung getreten wird und der in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 schiffe.de ermöglicht seinen Nutzern die Sichtung und Veröffentlichung von Placements. Placements im Rahmen dieser AGB sind kostenpflichtige Inserate von Nutzern von schiffe.de, insbesondere Produktangebote, Stellenanzeigen und Ausschreibungen sowie kostenlose Kleinanzeigen und Stellengesuche. schiffe.de steht zu dem Nutzer ausschließlich in dieser Funktion in einem vertraglichen Verhältnis. Vertragspartei der durch das Internetportal herbeigeführten Geschäftsbeziehungen sind ausschließlich die beteiligten Nutzer. schiffe.de wird selbst nicht Vertragspartei. Die Vertragsabwicklung findet ausschließlich im Verhältnis der Nutzer zueinander statt. Ansprüche gegen schiffe.de sind insoweit ausgeschlossen.
1.4 Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn schiffe.de ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. REGISTRIERUNG UND NUTZUNGSVERTRAG, KÜNDIGUNG, UNTERNEHMERPFLICHTEN

2.1 Um das Internetportal von schiffe.de vollumfänglich nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich.
2.2 Durch die Registrierung und Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt ein jederzeit kündbarer, kostenloser Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und schiffe.de zustande. Erforderlich hierfür ist die Auswahl eines Benutzernamens, die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse sowie die Wahl eines Passwortes. Der Nutzungsvertrag wird durch Klick des Nutzers auf den Button „kostenlos registrieren“ geschlossen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
Der Nutzungsvertrag beinhaltet zunächst nicht die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Placements durch den Nutzer mit Ausnahme der Möglichkeit zur Veröffentlichung von kostenlosen Kleinanzeigen und Stellengesuchen. Kleinanzeigen und Stellengesuche sind in der Textlänge und der Verwendung von Fotos reglementiert. schiffe.de behält sich das Recht vor, weitere Einschränkungen im Umfang der Nutzung der Kleinanzeigen vorzunehmen.
Um auf dem Internetportal von schiffe.de vollumfänglich zu inserieren bzw. Placements zu veröffentlichen, bedarf es über den Nutzungsvertrag hinaus des Abschlusses eines kostenpflichtigen „Premium-Vertrages“ (siehe hierzu Ziff. 3. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
2.3 Die im Rahmen der Registrierung vom Nutzer gemachten Angaben müssen richtig und vollständig sein. Bei Veränderungen der angegebenen Daten hat der Nutzer gegenüber schiffe.de die Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten für das Internetportal von schiffe.de geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
2.4 Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet, also insbesondere keinen Minderjährigen.
2.5 Ein Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Die Kündigung hat per E-Mail an [email protected] oder schriftlich an InterMARtec-schiffe.de GmbH, Am Tidehafen 3, 26931 Elsfleth zu erfolgen. schiffe.de kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung des Nutzers nach Ziff. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Recht zur fristlosen Kündigung bleiben hiervon unberührt.
2.6 Der Nutzer ist bei Bestätigung des Accounts verpflichtet, wahrheitsgemäß anzugeben, ob er als Verbraucher („privates Profil“) oder Unternehmer („gewerbliches Profil“) handelt.

3. PREMIUM-VERTRAG, LAUFZEIT, KÜNDIGUNG, UNTERNEHMERPFLICHTEN SONDERANGEBOTE/AKTIONEN

3.1 Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, mit schiffe.de einen kostenpflichtigen Premium-Vertrag zu schließen. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Leistungen und die Zahlungsweisen werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Leistungen dargestellt.
Nutzern mit einem solchen Vertrag steht neben dem kompletten Funktionsumfang des Internetportals von schiffe.de auch die Möglichkeit zur Verfügung, Placements einzustellen. Die Anzahl der Placements ist von der jeweils ausgewählten Art des Premium-Vertrages abhängig.
3.2 Der Premium-Vertrag wird gesondert neben dem Nutzungsvertrag geschlossen und bildet ein eigenständiges Vertragsverhältnis.
3.3 Der Abschluss eines Premium-Vertrages erfordert zunächst die Eingabe weiterer Kontaktdaten wie z. B. Name und Anschrift. Im Anschluss hieran wird ein Bestätigungsfenster zur nochmaligen Kontrolle des Angebots zum Abschluss eines Premium-Vertrages und zur Zustimmung zu diesen AGB angezeigt. Der Premium-Vertrag kommt nach vorheriger Zustimmung zu diesen AGB durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtigen Vertrag schließen und zahlen“ zustande.
3.4 Der Premium-Vertrag hat eine Laufzeit von 365 Tagen.
Er verlängert sich jeweils um weitere 365 Tage, wenn er vom Nutzer nicht mit einer Frist von 90 Tagen zum Laufzeitende gekündigt wird.
Für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Kündigung bei schiffe.de maßgeblich. Die Kündigung hat per E-Mail an [email protected] oder schriftlich an InterMARtec-schiffe.de GmbH, Am Tidehafen 3, 26931 Elsfleth Hamburg zu erfolgen. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Bei Kündigung des Premium-Vertrages bleibt der Nutzungsvertrag nach Ziff. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen und ist gesondert gemäß Ziff. 2.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu kündigen.
3.5 Unternehmer im Sinne der Ziff. 2.6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind verpflichtet, in ihren Placements die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und insbesondere ein vollständiges Impressum anzugeben. Eine Verlinkung auf die Internetseite des Unternehmers genügt nicht. Weiter haben Unternehmer einen Verbraucher über ein bestehendes Widerrufsrecht zu belehren.
3.6 schiffe.de bietet ebenfalls die Möglichkeit, besonders sichtbare Sonderangebote und/oder Aktionen auf der Seite von schiffe.de als Sonderpackage zu gesonderten Konditionen an. Sonderpackages und/oder Aktionen gehen nach der vereinbarten Laufzeit in einen Premium-Vertrag nach Ziff. 3.2 ff. dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen über, wenn das Sonderpackage und/oder Aktionen nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweilig vereinbarten Laufzeit gekündigt werden.

4. FÄLLIGKEIT, ZAHLUNGEN, VERZUG

4.1 Sämtliche kostenpflichtigen Leistungen sind im Voraus zu entrichten und grundsätzlich nach Abschluss des jeweiligen Vertrages sofort fällig.
4.2 Die Zahlung durch den Nutzer hat per Kreditkarte oder auf das in der Rechnung genannte Konto von schiffe.de zu erfolgen. Die monatliche Zahlungen können per Einzug oder per Banküberweisung entrichtet werden.
4.3 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen.
Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. gegenüber Verbrauchern und in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. gegenüber Unternehmern im Sinne der Ziff. 2.6. berechnet.
4.4 Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens und weiterer Schadenersatzansprüche bleibt vorbehalten.
So macht schiffe.de im Falle eines Charge-back (Stornierung der Buchungen durch den Kreditkarteninhaber) einen Schadenersatzanspruch in Höhe von € 20,00 geltend.
Dem Nutzer bleibt jedoch nachgelassen, schiffe.de nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden und/oder Schadenersatz überhaupt nicht oder in geringerer Höhe angefallen ist.

5. NUTZERPFLICHTEN, VERBOTENE INHALTE, MISSBRAUCH

5.1 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Alle Angaben des Nutzers auf dem Internetportal von schiffe.de müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Mängel und sonstige Umstände, die den Wert der in den Placements angebotenen Gegenstände oder Leistungen nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden.
schiffe.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Nutzer.
5.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Placements in die passende Kategorie einzustellen und umfassend sowie wahrheitsgemäß zu beschreiben.
schiffe.de behält sich vor, Placements einer anderen Kategorie zuzuordnen.
5.3 Placements oder sonstige Veröffentlichungen seitens des Nutzers auf dem Internetportal von schiffe.de dürfen nicht gegen den Zweck nach Ziff. 1.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gesetzliche Vorschriften, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.
schiffe.de behält sich vor, Placements und sonstige Veröffentlichungen, die gegen dieses Verbot verstoßen, nicht einzustellen bzw. zu löschen sowie den Nutzer zu sperren.
5.4 schiffe.de ist berechtigt, den Service einzuschränken oder zu beenden, auf dem Internetportal von schiffe.de eingestellte Placements oder sonstige Inhalte zu löschen, Nutzer zu verwarnen und vorläufig oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer das Internetportal von schiffe.de missbraucht, schiffe.de auf schädigende Weise nutzt, oder gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt.
5.5 Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden sind, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl "0190", "0900" oder "01805" sowie Nummern für Agenturen, ist unzulässig und führt zur Löschung des Placements sowie Sperrung des Nutzers.
5.6 Sollte der Nutzer gemäß der Ziff. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verzug geraten, behält sich schiffe.de ebenfalls vor, Placements und sonstige Veröffentlichungen nicht einzustellen bzw. zu löschen sowie den Nutzer zu sperren.
5.7 Im Falle der Sperrung des Nutzers bei Verstößen gegen die Pflichten aus Ziff. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat der Nutzer gegen schiffe.de keinen Anspruch auf Erstattung der Kosten des Premium-Vertrags, weder in voller Höhe noch anteilig.

6. SCHUTZRECHTE

6.1 schiffe.de ist Rechteinhaber an dem Logo von schiffe.de, an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte an den Inhalten der Website und der Datenbank stehen ausschließlich schiffe.de zu; etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm inserierten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
6.2 Der Nutzer darf durch die Nutzung gewonnene Daten weder vollständig noch auszugsweise zur gewerblichen Verwertung verwenden, insbesondere nicht zum Aufbau einer eigenen Website und / oder Datenbank in jeglicher medialen Form. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Website, der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
6.3 Für die Inhalte, die der Nutzer mit seinem Placement auf dem Internetportal von schiffe.de einstellt (Bilder und Texte), räumt der Nutzer schiffe.de das nicht ausschließliche, weltweite, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizensierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten ein, bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte. Des Weiteren erhält schiffe.de das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den Anforderungen der Ziff. 5. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen.
6.4 Der Nutzer stellt schiffe.de von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit den von ihm in die Datenbank eingestellten Inhalten frei. Veröffentlicht schiffe.de bei verständiger Würdigung des Einzelfalls zur Schadensgeringhaltung eine Gegendarstellung oder vergleichbare Mitteilungen, so hat der Nutzer deren angemessene Kosten zu ersetzen.

7. HAFTUNG

7.1 Gegenüber Verbrauchern haftet schiffe.de nur in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von schiffe.de oder seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet schiffe.de dagegen auch in Fällen sonstiger Fahrlässigkeit.
7.2 Gegenüber Unternehmern haftet schiffe.de nur in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von schiffe.de oder seiner Vertreter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Erfüllungsgehilfen haftet schiffe.de nur in Fällen des Vorsatzes. Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet schiffe.de dagegen auch in Fällen sonstiger Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die Haftung für Erfüllungsgehilfen.
7.3 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von schiffe.de oder seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Abschluss des Nutzungsvertrages typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
7.4 Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von schiffe.de oder seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
7.5 Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch schiffe.de und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall entgegenstehender zwingender gesetzlicher Regelungen.
7.6 schiffe.de übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit des Internetportals unter www.schiffe.de. Die Verfügbarkeit kann insbesondere aufgrund von technischen Störungen oder höherer Gewalt, aber auch aufgrund von Wartungs- und Entwicklungsarbeiten zeitweise eingeschränkt sein. schiffe.de behält sich ausdrücklich das Recht vor, das Internetportal von schiffe.de für Wartungs- und Entwicklungsarbeiten zeitweise zu deaktivieren bzw. die Leistung einzuschränken.

8. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT

8.1 Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus den Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und schiffe.de ist der Sitz von schiffe.de in Hamburg.
8.2 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist für beide Teile ausschließlicher Gerichtsstand, soweit zulässig, Hamburg.
8.3 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

9. ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

9.1 schiffe.de behält sich das Recht vor, Änderungen an dem Internetportal, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit vorzunehmen.
9.2 Auf die Verträge der Nutzer finden jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses in Kraft sind, es sei denn, eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich.

10. DATENSCHUTZERKLÄRUNG

10.1 Mit meiner Zustimmung zu der nachfolgenden Datenschutzerklärung willige ich gegenüber schiffe.de in die Verarbeitung und Nutzung meiner personenbezogenen Daten nach Maßgabe der nachstehend aufgeführten Bestimmungen sowie unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutzgesetze ein.
10.2 Ich willige ein, dass meine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses betreffend schiffe.de von schiffe.de erhoben, verarbeitet und benutzt werden. Verantwortliche Stelle im Sinne der geltenden Datenschutzgesetze ist: InterMARtec-schiffe.de GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Enrico Pecorelli, Elbchaussee 54, 22765 Hamburg
10.3 Ich willige ein, dass alle von mir bei der Registrierung mitgeteilten Angaben den Nutzern von schiffe.de zugänglich sind und von diesen eingesehen werden können.
10.4 Ich willige ein, dass schiffe.de so genannte Cookies einsetzt und damit Nutzungsdaten von mir erhebt, verarbeitet und nutzt. Diese werden dazu genutzt, die Seite benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.
10.5 Ich willige ein, dass bei einem von mir veranlassten Zugriff auf schiffe.de automatisch Informationen durch den von mir verwendeten Internet-Browser übermittelt und dass diese in so genannten Protokolldateien (Server-Logfiles) gespeichert werden.
10.6 Ich erkläre mich damit einverstanden, dass schiffe.de diese in den so genannten Protokolldateien gespeicherten Daten auswertet und analysiert, um die Plattform und seine Anwendungen zu optimieren.
10.7 Ich willige ein, dass schiffe.de Bestandsdaten und/oder Nutzungsdaten von mir an Ermittlungs-, Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden weitergibt, wenn und soweit dies erforderlich ist zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten.
10.8 Ich nehme zur Kenntnis, dass ich die Möglichkeit habe, der vorstehenden Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise gegenüber schiffe.de zu widersprechen. Der Widerspruch ist per E-Mail zu richten an: [email protected] oder per Post an InterMARtec-schiffe.de GmbH, Am Tidehafen 3, 26931 Elsfleth.

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

11.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit und Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt.
11.2 Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
11.3 Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieses Vertrags lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in den Verträgen.